Aktuelle Ereignisse in Malschs Geschichte

Symbolische Aberkennung der Ehrenbürgerwürde

Hintergrund:
Im Oktober 2020 gingen bei der Gemeindeverwaltung schriftliche Vorwürfe gegen den ehemaligen Malscher Ehrenbürger und Geistlichen Rat Pfarrer Anton Böhe (1914-1998) ein, in deren Folge sowohl die Ehrenbürgerwürde der Gemeinde als auch die Straßenbenennung infrage gestellt wurden.

Die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat haben sich im weiteren Fortgang uneingeschränkt der Verantwortung bei der Aufklärung und Aufarbeitung der Vorwürfe gegen den Ehrenbürger Pfarrer Anton Böhe gestellt.

Nach ersten Schritten zur Klärung der Vorwürfe durch die Gemeindeverwaltung wurde in der Gemeinderatssitzung am 29. Juni 2021 durch den Gemeinderat die Einsetzung einer Historischen Kommission beschlossen, mit der Dr. Clemens Rehm beauftragt wurde. Ziel war es, die Aufarbeitung so weit voranzutreiben, dass dem Gemeinderat eine Entscheidungsfindung erleichtert wird.

Aufgrund der umfangreichen Recherchen und bedingt durch die Unwägbarkeiten der Corona Pandemie wurde in der Gemeinderatssitzung am 21. März 2023 der Abschlussbericht zur Aufklärung und Aufarbeitung der Vorwürfe gegen den mittlerweile ehemaligen Malscher Ehrenbürger und Geistlichen Rat Pfarrer Anton Böhe behandelt und die Entscheidungen zur Aberkennung des Ehrenbürgerrechts bzw. dem verliehenen Straßennamen getroffen. 

Anmerkung zur Beschlussfassung der Sitzung vom 21. März 2023

Das Landratsamt Karlsruhe hat im Juli 2023 die Gemeindeverwaltung informiert, dass für die Verleihung bzw. Aberkennung der Ehrenbürgerwürde in der Gemeindeordnung Baden-Württemberg keine qualifizierte Mehrheit vorgesehen ist, daher bleibt es bei dem Grundsatz, dass Beschlüsse mit einfacher Mehrheit gefasst werden. Die Rechtsaufsicht hat dies in Abstimmung mit dem Innenministerium, Städtetag und Gemeindetag mitgeteilt.

Nach Ausführung des Landratsamtes muss der am 21. März 2023 gefasste Beschluss zur symbolischen Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Anton Böhe allerdings nicht wiederholt werden, sondern lediglich das Ergebnis muss richtig gewertet werden. Das heißt, dass aufgrund des Abstimmungsergebnisses mit 15 Ja- und 8 Nein-Stimmen die symbolische Aberkennung mit einfacher Mehrheit beschlossen wurde. Die Regelung, dass eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat erforderlich ist, haben viele Kommunen in Baden-Württemberg in ihren Richtlinien vorgesehen. Die Anpassung der Ehrungsrichtlinien der Gemeinde Malsch in diesem Punkt wird im Rahmen der bereits geplanten allgemeinen Änderungen im Herbst des Jahres vorgenommen.

Die Heimatfreunde Malsch haben weitere Hintergrundinformationen zum Geistlichen Rat Pfarrer Anton Böhe gesammelt.